Klaus hat geschrieben:Wenn man über ein funktionierendes Grundeinkommen dikutieren will, muss alles andere auch zur Disposition stellen, ohne dem geht das nicht.
Genau dies machen die mir bekannten Modelle. Und sobald man sich damit näher beschäftigt, erkennt man, dass das bedingungslose Grundeinkommen eine Illusion ist. An die Stelle des tatsächlichen Arbeitszwangs einer Behörde tritt der faktische Arbeitszwang, da das Grundeinkommen nicht ausreicht, um das zur Zeit als Existenzminimum definierte Einkommen eines ALG2-Beziehers plus dessen soziale Sicherung erlangen.
Die folgenden drei Modelle sind die einzigen mir bekannten, die ohne einen tatsächlichen Arbeitszwang oder aufwändige Bedürftigkeitsprüfungen auskommen und bei denen das Grundeinkommen tatsächlich bedingungslos an jeden Bürger ausgezahlt werden soll.
Partei sozial gerechter Demokratie PsgD* für alle Staatsbürger
* personenbezogene Auszahlung ohne Antragstellung und Bedürftigkeitsprüfung
* ersetzt ALG und ALG2
* keine Bedürftigkeitprüfung
* kein Arbeitszwang
* Höhe ca. 900,-- EURO für Erwachsene und 500,-- EURO für Kinder monatlich
* Finanzierung durch die Freistellung der Löhne von den Sozialabgaben, d. h., jeder muss für seine Sozialversicherung alleine aufkommen
* Finanzierung durch einen Steuersatz von 50 %, sobald das Einkommen 46800,-- EURO überschreitet, darunter Steuerfreiheit
* Kosteneinsparungen bei Finanzamt und Sozialversicherungen sowie Verwaltung der Krankenversicherung und Privatversicherung
* Kosteneinsparungen durch Wegfall des Kindergeldes und Familienausgleichsleistungen
* angenommen wird, dass die Preise durch den Wegfall der Sozialversicherungsbeiträge und dadurch niedrigere Löhne und Gehälter sinken werden
* es soll eine Mehrwertsteuer von ca. 45 % eingeführt werden, durch die angenommenen Preissenkungen sollen sich die Preise dann nur um 14 % steigen - diese Steigerung könne mit dem Grundgehalt kompensiert werden.
Quelle: [www.psgd.info]
Grundeinkommen nach Prof. Götz Werner* für alle Bürger
* ohne Bedürftigkeitsprüfung
* kein Arbeitszwang
* Höhe: zunächst ca. 700,-- bis 800,-- EURO
* Finanzierung durch Abschaffung aller staatlichen und sozialen Leistungen wie Sozialhilfe, Grundsicherung, ALG2, BaföG, Kindergeld, Erziehungsgeld, Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Wegfall der Beteiligung der Arbeitgeber an den o. g. Versicherungen sowie Wegfall der Gehaltsfortzahlung im Krankheitsfall
* Grundgehalt wird auch auf das Gehalt angerechnet, das heißt die Löhne und Gehälter sinken um diesen Betrag!
* Wegfall von Unternehmenssteuern
* durch die Einsparungen der Arbeitgeber bzw. Unternehmen sollen die Preise so weit sinken, dass die Mehrwertsteuer auf 40 - 50 % erhöht werden kann. Mit diesem Geld soll dann eine Erhöhung des Grundgehalts auf 1500,-- EURO erfolgen.
* geplant ist auch die Abschaffung des Tarifrechts und des Kündigungsschutzes, da die Menschen dies nicht mehr brauchen und durch das Grundgehalt "auf Augenhöhe" mit ihrem Arbeitgeber verhandeln können.
Quelle [www.unternimm-die-zukunft.de]
Vorschlag des Ministerpräsidenten von Thüringen, Dieter Althaus* für deutsche Staatbürger über 18 Jahre 600,-- EURO monatlich
* für Kinder bis 18 Jahre 300,-- EURO
* ab dem 67. Lebensjahr Bürgergeldrente zusätzlich, höchstens 600,-- EURO, abhängig von Verdienst und Lebensarbeitszeit
* plus 200,-- EURO Gutschrift pro Person für die Kranken- und Pflegeversicherung
* bei Bedürftigkeit Zuschläge für Behinderte und in besonderen Lebenslagen
* Wegfall aller Sozialversicherungsbeiträge, stattdessen zahlen die Arbeitgeber eine Lohnsummensteuer in Höhe von 10 - 12 %
* Erhöhung der Einkommenssteuer auf 50 % - alle Einkünfte werden sofort an der Quelle besteuert, keine Ausnahmen für Privatpersonen
* Halbierung des Bürgergeldes ab einem Einkommen von 1600,-- EURO (200,-- EURO Bürgergeld + 200,-- EURO Gesundheitprämie) ist netto also nur noch ein Drittel
* Abschaffung von Kindergeld, BaföG, Kindergeldzuschlag
* Wegfall von ALG und ALG2
* Abschaffung aller Steuerfreibeträge
Quelle: [www.d-althaus.de]
Keines dieser Modelle löst die strukturellen Probleme, stattdessen werden der Staat und die Arbeitgeber aus ihrer Verantwortung entlassen und jeder muss schauen, wo er bleibt. Auch ein Ansatz. Wenn dies offen so formuliert würde, wäre es m. E. in Ordnung. Stattdessen wird der Eindruck erweckt, alles könne so bleiben wie bisher und würde für einige noch so viel besser. In das bedingungslose Grundeinkommen werden Erwartungen gesetzt, die unmöglich erfüllt werden können.
Grauseldis