Der illegale Bundespräsident Wulff

[Dissidenkt]

Wäre der "Verfassungsschutz" kein politisches Kampfinstrument der Parteioligarchen, sondern ein Organ zum Schutze unserer Verfassung, müsste er jetzt gegen eben jene Politbonzen ermitteln, die unserer Verfassung seit einigen Jahren zunehmend mit Füßen treten.

Warum die "Wahl" Christian Wulffs illegal und somit ungültig ist, könnt ihr hier nachlesen:
http://grundrechteforum.de/2010/rechtswirklichkeit/wahl-zum-bundespraesidenten-der-bundesrepublik-deutschland-ungueltig/

Bemerkenswerter Kommentar ebenda auch von Rudi, der darauf hinweist, dass sich Deutschland im Krieg befindet und ergo keine Wahl stattfinden kann.

[Nanna]

Kann man dagegen klagen und tut dies jemand?

[Dissidenkt]

Kann man dagegen klagen und tut dies jemand?

Selbst wenn, meinst du so eine Klage hätte Aussicht auf Erfolg?
Das hiesige Recht ist Herrschaftsinstrument und gilt für den Pöbel, nicht für den Staat.

[Mark]

Wenn wir uns offiziell im krieg befinden würden, dann wäre die Kanzlerin die Oberbefehlshaberin der Truppen, und das Parlament würde über den Kriegszustand debattieren. Rein rechtlich können wir uns also nicht im Kriegszustand befinden. ergo ist der Präsi kein Präsi, und es findet sich immer jemand der dagegen klagt. Das Thema werden wir sicherlich noch in den Medien sehen, evtl muss die Wahl wiederholt werden.. das Ergebnis wäre aber dasselbe.

[Dissidenkt]

Wenn wir uns offiziell im krieg befinden würden, dann wäre die Kanzlerin die Oberbefehlshaberin der Truppen, und das Parlament würde über den Kriegszustand debattieren. Rein rechtlich können wir uns also nicht im Kriegszustand befinden. ergo ist der Präsi kein Präsi, und es findet sich immer jemand der dagegen klagt. Das Thema werden wir sicherlich noch in den Medien sehen, evtl muss die Wahl wiederholt werden.. das Ergebnis wäre aber dasselbe.

Dass wir uns im Krieg befinden, werden die Politiker verkünden, wenn es Ihnen in den Kram passt, z.B. wenn die Bundeswehr im Innern Demonstranten bekämpfen muss. Bis dahin ist das, was deutsche Landser am Hindukusch mitmachen, nur Spielerei.

Wenn die SPD in NRW eine Minderheitenregierung stellt, würde Wulff wohl nicht mehr gewählt.

[Klaus]

Seit drei Jahren ist er Schirmherr und Förderer des „Celler Trialogs“, eine wohl der abgeschottensten Veranstaltungen im Bundesgebiet. Dort wird der Schulterschluss zwischen Wirtschaft, Politik und Bundeswehr (1. Panzerdivision, Division Eingreifkräfte, stationiert in Niedersachsen) praktiziert. Ach ja, die Commerzbank hat da auch noch ihre Finger im Spiel. Ein Schuft wer böses dabei denkt. Unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit will man Verständnis für die Auslandseinsätze der Bundeswehr wecken. Im Inneren sollen zwecks „Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit“ Banken und Industrie mit einem Netz von Reservisten kontaminiert werden, die insbesondere bei Unruhen das Kommando übernehmen.

Klare Aussage beim Celler Trialog 2008:

Christian Wulff

Dieses Land ist ein Bundeswehrland

Wenn die Politik den Kriegszustand für Deutschland proklamiert, dürften etliche Gesetze ausser Kraft gesetzt werden. Die Frage, da die BuWe die Demokratie am Hindukusch verteidigt, können Ereignisse am Hindukusch dazu führen, in Deutschland den Kriegszustand zu erklären? Es handelt sich ja hierbei um den Krieg gegen den Terror, die wohl weltweit größte Verarsche der Menschen.

Dodo des Monats für Christian Wulff