United Nations Parliamentary Assembly

[Nanna]

Wie Demokratie aussehen könnte und sollte, ist ja nicht nur hier, sondern gesamtgesellschaftlich ein heiß diskutiertes Eisen, insbesondere seit Ausbruch der Finanzkrise und der damit verbundenen Sichtbarkeit vieler informeller Machtstrukturen innerhalb der politischen und wirtschaftlichen Eliten.
Besondere Zuneigung erfährt immer wieder die Idee einer direkten bzw. deliberativen Demokratie, von der viele Bürger sich mehr Mitsprache und eine Politik erhoffen, die auf irgendeine Weise volksnäher ist. Allerdings ist nicht von der Hand zu weisen, dass die repräsentative Demokratie gegenüber einer breiten Partizipationsdemokratie eine Reihe von Vorteilen hat, darunter schnellere und umfassendere Entscheidungsfähigkeit und die Bildung von Funktionseliten, die Vollzeit für die Politik arbeiten können. Während ich persönlich direkte und deliberative Formen auf lokaler und regionaler Ebene für denkbar halte, wie ich im Thread Ein vereintes Europa schonmal angesprochen habe, halte ich repräsentative Organe für sinnvoller, sobald es um größere Menschenmengen und große geographische Bereiche geht, die betroffen sind.

Seit einiger Zeit gibt es einen Vorstoß bei der UNO, der ein UN-Parlament (United Nations Parliamentary Assembly = UNPA) vorsieht, also nicht weniger als den Nukleus eines Weltparlaments. Genauere Informationen gibt es hier:

• http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarische_Versammlung_bei_den_Vereinten_Nationen
• http://de.unpacampaign.org/about/unpa/index.php

Der Vorschlag sieht nicht den Ersatz bestehender UN-Organe durch das Parlament vor, sondern die Ergänzung, was bedeutet, dass insbesondere in der Anfangszeit sicherlich ein zahnloser Tiger geschaffen würde. Allerdings hat das EU-Parlament auch nicht anders angefangen (es wird in dem Zusammenhang häufig als Vorbild zitiert) und ist heute mit einer Reihe starker Kompetenzen bei der EU-Gesetzgebung ausgestattet. Ein UN-Parlament könnte innerhalb der nächsten Jahrzehnte denselben Weg gehen und eines Tages vielleicht als zentrales Entscheidungsorgan der Weltpolitik dienen - die globalen Fragen wie Klimawandel, Migration, Armut usw. lassen grüßen.

Ich finde den Vorstoß super und habe auch gleich auf der Unterstützerliste unterschrieben. Was ist eure Meinung dazu?

[stine]

Bisher folgte noch auf jeden fortdauernden Zentralismus ein Kampf um Eigenständigkeit. Länder die sich über Bürgeraufstände lösen wollen und unabhängige Staaten werden möchten scheuen dabei keine Mittel. Ich halte einen aufgeblasenen übergeordneten Apparat für nicht praktikabel.
(Ich habe jetzt deine Links noch nicht gelesen, sorry, mach ich später noch)

LG stine

[mat-in]

Das Problem ist, daß wir mit moderner Technik und Wirtschaft globale Probleme erzeugen. Der Saure Regen aus den USA schädigt die Kanadischen Wälder, das CO2 aus Chinesischen Kohlekraftwerken bedroht die Nahrungsmittelproduktion in Afrika. Ungebremste Marktwirtschaft durch globalen Unternehmen die sich nicht um die "indirekten" Kosten scheren müssen, muß man auch global Agierende Gesetzgeber entgegen stellen. Alle Menschenrechte helfen nichts, wenn wir sie nur ein zwei Kantonen in der Schweiz gesetzlich verankern während der Rest der Welt eingeht...

Geht es irgend wo in den Links (keine zeit... keine zeit...) direkt zum unterschreiben der Unterstützerliste?

[Nanna]

Alle Menschenrechte helfen nichts, wenn wir sie nur ein zwei Kantonen in der Schweiz gesetzlich verankern während der Rest der Welt eingeht...

Sehe ich auch so. Es sind übergeordnete, weltweite Institutionen nötig, um zumindest grundlegende Standards weltweit zu gewährleisten und Konflikte zu zivilisieren (d.h. zu demilitarisieren). In der EU werden heute auch noch europäische Schlachten in wechslenden Bündnissen geschlagen, aber zumindest mit Worten und nicht mit Waffen.

Geht es irgend wo in den Links (keine zeit... keine zeit...) direkt zum unterschreiben der Unterstützerliste?

-> http://de.unpacampaign.org/endorse/index.php