Irlands neues Blasphemiegesetz

[HF*******]

http://hpd.de/node/7430

Man kann nur hoffen, dass bei Gelegenheit jemand vor den europäischen Gerichtshof zieht, und die Meinungsfreiheit, Weltanschauungsfreiheit und den Gleichheitsgrundsatz einfordert.


Und: Wer bestraft den katholischen Priester in Irland, der Naturalismuslästerung oder Menschenlästerung betreibt?

[russellsteapot]

So wie ich das mitbekommen habe sollte man die Irischen Pfaffen besser überhaupt nicht in die Nähe von Menschen lassen

[robika]

Hallo,

Wo bleibt hier Amnesty International? Gegen ähnliche Gesetze in muslimischen Ländern wird seid Langem protestiert (die allerdings z.T. mit dem Tod auch härter bestraft werden). Ich bin mal gespannt wann wir von der ersten Verurteilung hören.

Viele Grüsse
robika

[1von6,5Milliarden]

Nun ja, ai hat damit eher wenig zu tun. Man mag zwar Meinungsfreiheit auch unter die Menschenrechte ziehen, aber eine gesetzliche Einschränkung hierzu ist normal (wenn auch nicht diese) und ai kümmert sich eigentlich nur um verstöße gegen die fundamentalen Menschenrechte (körperliche Unversehrtheit u.ä.). Amnesty International ist hier deutlich die falsche Adresse und sollte sich da auch nicht positionieren.

Aber ob der EuGH da was kassieren würde wäre schön - ich wäre mir aber da nicht so sicher. Die Macht der Kirchen sollte nicht unterschätzt werden.

[Myron]

SOLIDARITY!!!

http://www.atheist.ie

http://www.blasphemy.ie

[stefan2]

Wie ist das mit dem EGH? Wer weiß da etwas dazu?
Wer kann da wann klagen? Muss es da in irland zuerst ein urteil nach diesem abgefeimten gesetz geben oder ist da so etwas wie bei uns eine verfassungsgerichtsklage drin? Die befugnisse der polizei in diesem zusammenhang sind ja abenteuerlich! Das wäre doch etwas für Dawkins und seine stiftung. An geld sollte es da ja wohl nicht liegen. Ein fall für ai wäre es wohl erst nach einer verurteilung einer person.
es ist wirklich abenteuerlich, welchen einfluss die kirche in manchen ländern hat.
stefan(2)

[Nanna]

Hallo stefan,

die korrekte Abkürzung für den Europäischen Gerichtshof ist EuGH. Leider hilft diese Institution uns hier kein bisschen weiter, da wir als natürliche Personen dort gar nicht klagen können (ok, es gibt Ausnahmen, aber die sind für uns irrelevant, außerdem sind wir keine Geschädigten).
Sinnvoll daher eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dafür muss aber ersteinmal der Rechtsweg durch sämtliche inländischen Instanzen erfolglos durchlaufen sein und selbstverständlich muss man selbst Geschädigter sein, um klagen zu können. Wir können daher von hier aus nichts tun, als die irischen Brights moralisch und ggf. finanziell bei einer Klage zu unterstützen, müssen ansonsten aber zusehen. Eine Möglichkeit wäre höchstens, dass einer von uns nach Irland zieht und sich dort wohnhaft meldet, denn dann wäre er von diesem Gesetz betroffen und es ist nicht erforderlich, dass man als Kläger Bürger des beklagten Staates ist.

Ich denke, das sinnvollste wird sein, wir warten einfach mal ab, was in der irischen Gesellschaft passiert.