Der schwarze Block

[HF*******]

Ob die Nachricht so zutrifft, übertrieben wurde oder auf Unwahrheiten beruht, können wir so nicht feststellen. Ich möchte mich hier deshalb auch der Polemik enthalten, immerhin kann soetwas tatsächlich vorkommen.

„das Verhalten der Polizei“ wäre zu kritisieren, wenn derartige Maßnahmen durch die Organisation der Polizei nicht unterbunden werden würden: Das darf bezweifelt werden, immerhin sind derartige Aktionen ohnehin bereits strafrechtlich und disziplinarrechtlich nicht unerheblich bedroht.

Einzelne Verfehlungen oder auch Missverständnisse kanne es immer geben, so lange Menschen eingesetzt werden.

@Andreas:
Welche Verbesserungsvorschläge gibt es für die Polizeiorganisation?

[[C]Arrowman]

Laut Netzeitung, hat die Staatsanwaltschaft ermittlung gegen Polizisten aufgenommen. Das mag zwar ein Argument gegen die Polizei sein, aber nicht gegen den Rechtstaat, der wohl funktioniert.

[Andreas Müller]

Also, jetzt kann ich euch überhaupt nicht mehr verstehen. Wie kann man so etwas als Verfehlungen von Einzelnen abtun? Das ist ja fast so, als ob ihr unbedingt glauben wolltet, dass die Polizei richtig gehandelt hat. Und was ist mit dem Einsatz von Tornado-Aufklärern? Das war ebenfalls verfassungs/gesetzwidrig, wie schon das Verprügeln von friedlichen Demonstranten, Journalisten und Anwälten, das Überfahren des Greenpeace-Bootes, die unzähligen Durchsungungen ohne begründeten Verdacht, der Zaun um Heiligendamm, die Provokationen von Zivilpolizisten, die Gefängnishallen, einfach die gesamte Aktion. Lest doch die Telepolis-Artikel und dann könnt ihr mir erklären, warum ihr das alles so toll findet oder warum ihr glaubt, dass dies unbelegt wäre.

So wie es für mich aussieht, haben die Polizisten von der Regierung den Auftrag erhalten, auf Eskalation zu setzen, damit Schäuble den letzen Rest Bürgerrechte abschaffen kann.

[1von6,5Milliarden]

Das mag zwar ein Argument gegen die Polizei sein, aber nicht gegen den Rechtstaat, der wohl funktioniert.

Was hilft es, wenn ermittelt wird, zur Anklage kommt es sehr selten.

Was hast du davon (wie geschehen) dass ein Gericht Monate später feststellt, dass eine Einkesselung der Polizei nicht rechtens war?
Du wurdest dann nicht viele Stunden unrechtmäßig festgehalten, wurden dir nicht viele Menschenrechte und andsere Rechte vorenthalten? Passiert es etwa nicht noch einmal? Doch, es juckt die Polizei recht wenig, wenn festgestellt wird, es war nicht rechtens, aber es ist ja jetzt vorbei.
Das hat System, und das System weiß dies.

Was hilft es wenn der eine oder andere (ganz wenige) Polizisten vielleicht, ganz vielleicht einen Eintrag in die Akten bekommen? Wie groß sind die Chancen, dass nicht die "Kameraden" genügend Ausreden oder glatte Lügen erzählen um dem anderen zu helfen? Die verteidigen vor Gericht meist selten den Rechtsstaat, oft aber sich und die "Kameraden". Korpsgeist ist kein Phantasieproduct.

Nein, dein Beitrag zeigt nur, dass dein *sorry* naiver Glaube an den Rechtsstaat funktioniert.

Erst wenn Polizisten (als Insassen) ins Gefängnis müssen, erst wenn hohe Beamte und Minister ihren Stuhl räumen müssen (bzw. mit ihrem Rollstuhl die Regierung verlassen müssen), mit gekürzten(!) Bezügen(!), dann sehe ich eine Chance dass der Rechtsstaat wirklich funktioniert.

[HF*******]

Andreas schrieb:
So wie es für mich aussieht, haben die Polizisten von der Regierung den Auftrag erhalten, auf Eskalation zu setzen, damit Schäuble den letzen Rest Bürgerrechte abschaffen kann.

Du meinst, Ringstorff unterstützt Schäuble?

Die Äußerungen in diesem Fred sind merkwürdig skurril …

[Andreas Müller]

Du meinst, Ringstorff unterstützt Schäuble?

Keine Ahnung, vielleicht macht ihnen Provozieren und Verkloppen auch einfach nur Spaß.

http://forum.redlichkeit-anschnur.org/viewtopic.php?t=3440

DER schwarze Block ist viel gefährlicher, meiner Meinung nach...

[Andreas Müller]

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25541/1.html

Einem in Gewahrsam genommenen wurde bei der Festnahme ein T-Shirt über den Kopf gezogen und im Nacken verknotet, so dass er nicht mehr sehen konnte. Er wurde gefesselt und mehrmals mit dem Kopf auf den Boden geschlagen. (RAV)
Eine Vielzahl von Menschen wurde bei der Festnahme geschlagen und verletzt und ohne ärztliche Versorgung in Gewahrsam genommen.
Einem Clown wurde grundlos eine ca. 30cm große Gasflasche ins Gesicht geschlagen. Clowns wurden gezwungen Wasser aus ihren Wasserpistolen zu trinken.
Festgenommenen wurden in den Gefangensammelstellen Medikamente und Hilfsmittel wie z.b. Asthmaspray und Brillen abgenommen. Mehr als 50 Personen waren über einen Zeitraum 11 Stunden mit Kabelbindern mit den Händen auf dem Rücken gefesselt.
Mindestens drei Betroffene wurden nach der Ingewahrsamnahme oder während Demonstrationen geschlagen, in hilflose Lagen versetzt und mit dem Tode bedroht. In jedem Fall wurde der Eindruck hervorgerufen, ein Weiterprotestieren werde zur Tötung durch Polizeibeamte Folge haben. In einem Fall wurde auch das Verschwindenlassen angekündigt.
Bei Kontrollen an einer S-Bahn-Station nahe dem Camp Rostock Fischereihafen griffen Polizeibeamte Frauen in den Schritt und machten dabei anstößige Geräusche. Darüber hinaus mussten sich mehrere Frauen bei Kontrollen vor männlichen Beamten ausziehen.

Fazit des Komitee für Grundrechte und Demokratie

Früh wurde mit der Kriminalisierung des Protests begonnen – vor terroristischen Taten, vor Straf- und Gewalttätern wurde öffentlich und medienwirksam gewarnt und zugleich bei konkreteren Nachfragen zugegeben, dass keine konkreten Hinweise vorlägen. Die nebulösen Prognosen aber schafften der Polizei Handlungsspielraum. Darüber hinaus wurden in der Region rund um Rostock und Heiligendamm Ängste und Abwehr geschürt, der Protest delegitimiert. Die demonstrierenden Jugendlichen konnten diese Vorurteile nur langsam im konkreten Kontakt abbauen.
Auf dem Hintergrund dieser Kriminalisierung konnte eine Allgemeinverfügung erlassen werden, die die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit weiträumig außer Kraft setzen sollte. [...] Die Polizei betreibt – gemeinsam mit BKA und Verfassungsschutz – zunehmend eine eigene Politik, die beängstigend ist, behält man Grundgesetz, die garantierten Grundrechte und die demokratische Verfasstheit im Auge. Sie schafft mit Fehlinformationen und grundrechtlich nicht legitimierbaren Aktionen und Eingriffen eine Lage, in der sie im selbst geschaffenen Ausnahmezustand gemäß ihrer unüberpüfbaren Kriterien agieren kann – z.B. Sitzblockaden hoheitlich zulassen oder Versammlungen mit (Wasserwerfer-)Gewalt und ohne Kommunikation auflösen. Die Kontrolle über die exekutive polizeiliche Gewaltausübung droht in solchen Ausnahmesituationen zu entgleiten. (Elke Steven im ersten Resüme des Grundrechtekomitees)

Macht ihr jetzt endlich mal die Augen auf?

[1von6,5Milliarden]

Macht ihr jetzt endlich mal die Augen auf?

Wen meinst du?

[[C]Arrowman]

wenn die FDP die Mehrheit im Bundestag hat, dann lohnt es sich wieder.

[Andreas Müller]

U. a. Arrowman, aber auch HFRudolph

[LinuxBug]

[Klaus]

@LinuxBug bitte keine Fotos vom letzten FDP Parteitag.

[1von6,5Milliarden]

wenn die FDP die Mehrheit im Bundestag hat, dann lohnt es sich wieder.

Dann lohnt sich was? Und warum wieder?
So wie die FDP unter Möllemann und "Franz Josef Westerwelle" heruntergekommen ist, war sie noch nie. Die FDP verstand früher als Pünktchenpartei unter liberal mehr, als nur Wirtschaftsliberalität und Freiheit für die Geldkoffer.

[[C]Arrowman]

Der Artikel der SZ ist sowas von fürn...

---Dann lohnt sich was? Und warum wieder?----

Na worüber redete Andreas... über das Auge auf machen.

Stimmt, da bisher SPD und CDU an der Macht waren lhnt es sich überhaupt nicht. Die FDP hat auch soziale Konzepte, allerdings werden nicht wahrgenommen. Außerdem war dass eher ein Scherz.

Auf dem Franz Josef Niveau werde ich den Artikel nicht diskutieren.

Ich denke dass ich die Dinge um einiges klarer sehe als einige andere hier.

Der Sozialismus hatte seine Chance, er hat nicht funktioniert. Der Liberalismus funktioniert, mehr oder weniger. In Deutschland eher weniger, da der Staat überall seine Finger im Spiel hat.

Der Sozialstaat wurde während des wirtschaftswunders aufgebläht, und auch danach eher weiter aufgebaut als reformiert. Refornmiert wurde eher gar nicht, da die Systeme nicht grundlegend an die heutigen Verhältnisse angepasst wurde. Der Sozialstaat ist zu einem Geld und menschenfressenden Moloch geworden. Warum? Damit die Renten/Arbeitslosengeld/Gesundheitsversicherung etc. "sicher" sind. Sind die Renten sicher? Wohl kaum. Hätte jeder private Vorsorge betrieben würden wir heute nicht die Probleme haben. Aber nien Vater Staat ist da und versorgt alle. Aber wie es mit Seifenblasen so ist, sie platzen irgendwann.
Und dann kommen solche Leute wie Lafontaine und Gysi, die das Volk belügen und die Sefeinblase noch weiter auf pusten wollen. Möglichst dem Menschen keine Verantwortung aufhalsen... es könnte ja "unsozial" sein.

Noch lustiger ist es wenn es um die Arbeit geht. Da wird jeder Arbeitsplatz so gesichert, dass es sich Arbeitgeber überlegen ob es günstiger ist lieber die Belegschaft überschichten machen lassen und in schlechteren Zeiten dann ein paar Löhne weniger zahlen zu müssen.

In den so tollen Skandinavischen Ländern liegt der Fokus viel mehr auf Hire and Fire. Dort ist man zwar schneller seinen Job los, aber die Arbeitgeber können auch unkompliziert wieder einstellen. Im Norden gibt es kaum Arbeitslose, hier in Deutschland sind sie ein großer Anteil.

Ich bestreite nicht, dass der liberale Markt seine Schattenseiten hat. Die Managergehälter mögen zwar legal sein, aber auch ich finde die viel zu hoch. Auch der Aktienhandel war so nicht vorgesehen.

Noch mal zur Realität, es ist einfacher sich was vorzumachen und zu glauben dass mit dem Wohlfahrtsstaat könnte immer so weitergehen, kein Wunder es ist angenehm, wenn der Staat einem fürs nichts tun bezahlt und für deine Gesundheit sorgt. Auch würde gerne so leben. Allerdings weis ich dass das nicht funktionieren kann. Also verfolge ich auch nicht so ein Konzept.

Stichwort: staatliche Eingriffe.

Die Aufgabe des Staates ist, dafür zu sorgen, dass ein freier Markt unter fairen Bedigungen stattfinden kann. Dies tut er zum einen mit dem Kartellamt, zum anderen über Steuern und Subventionen. (Was auch nicht immer klappt, siehe Mineralölunternehmen)

Man sollte zunächst enmal zwischen richtigen und falschen Subventionen unterscheiden.

Richtig ist, z.B. neue Technologie quasi anzuschieben, da man erwarten kann, dass diese Technologien später Gewinn abwerfen werden, und so die Subventionen über Steuern wieder reinkommen.

Falsch ist es tote Branchen und Unternehmen künstlich am Leben zu erhalten, nur weil dort viele Menschen arbeiten. So etwas funktioniert nicht auf dauer. Die Kosten würden immer größer als der Gewinn sein, so müsste das Unternehemen früher oder später trotzdem schließen. Fazit die Leute sitzen trotz Subvention auf der Straße und es hat dem Staat u.a. meine Steuern gekostet.

Beispiel, das Brantweimonopol, es wurde errichtet um den 1.WK. zu finanzieren, subventioniert heute die Brennereien. Angeblich, um die Obstbauern zu schützen, aber der meiste Schnaps wird aus Korn gebrannt.

Über Steuern kann der Staat einfluss darauf ausüben von was wieviel und zu welchem Preis gekauft wird. Steuer sind immer dann sinnvoll, wenn sie mehr Vorteile als NAchteile bringen.
Positives Beispiel: Alcopopsteuer, sie trifft die Jugend dort wo es weh tut, weniger Alkoholiker = mehr Arbeitsfähige.
Negatives Beispiel: Luxussteuern wie Kaffesteuer, deren Eintreiben mehr Geld kostet als sie einbringen.

Deutschland braucht keine Linkspartei, keine Blöckler, sondern ne Rundumerneuerung nach liberalen Gesichtspunkten, sowohl im sozailen, im religiösen, als auch im wirtschaftlichen bereich.

[Klaus]

Positives Beispiel: Alcopopsteuer, sie trifft die Jugend dort wo es weh tut, weniger Alkoholiker = mehr Arbeitsfähige.

Weißt du was die Jugend macht, die holen sich ne Buddel Korn, Wodka oder was auch immer, mixen das Zeug mit Juice oder Sirup und lachen sich über die Alcopop Setuer kaputt. Flatrate-saufen ist ganz groß angesagt.
Die FDP kann ja ihre farbliche Kompetenz bei den Bananen einbringen. Was dieses Land braucht ist linke Politik, nicht Sozialismus und seine Auswüchse, und dein Neoliberalismus ist ungefähr für alles verantwortlich, was die Welt derzeit so bewegt, einschließlich Irak.

[[C]Arrowman]

Wir reden weiter wenn du weißt, was neoliberal eigentlich ist, stammtisch-niveau kriege ich au bei dol2day.

Gute Menschen teilen, Gutmenschen verteilen, und zwar das Geld anderer. - Giudo Westerwelle.

[Klaus]

Arrowman, das hat kein Stammtisch Niveau, das hat eher etwas mit politischer Naivität zu tun.

[1von6,5Milliarden]

Der Artikel der SZ ist sowas von fürn...

Du spielst auf mein FJ Westerwelle an?
Woher willst du wissen, ob der Artikel für den Arsch war? Hast du Strauß erlebt, die Diskussion ob Freiheit statt Sozialismus oder Freiheit oder Sozialismus? Hast du erlebt, dass jeder der keine rechte Meinung geäußert hat, als "Sozialist" oder Kommunist(ensau) diffamiert wurde und aufgefordert "nach drüben zu gehen"? Du kannst dies beurteilen? Du kennst die Leistung von FDP-Politikern die nicht auf Strauß'schem Stammtischniveau waren wie Baum, Hamm-Brücher oder Hirsch, selbst wirtschaftsliberale Kofferträger wie Graf Lambsdorff haben sich für die Demokratie eingesetzt, wenn die Rechten zu jeder Gelegenheit nach Einschränkung des GG und Ausweitung und Verschärfung des Strafgesetzes gerufen haben. Auch Leutheusser-Schnarrenberger muss man zumindest in diesem Bereich noch achten, sie hat sogar für Politiker höchst erstaunliches Maß an Rückgrat und Moral bewiesen. Da ich aber auch mir meine Meinung über die Nazizeit oder Julius Cäsar nicht durch Anwesenheit erarbeitet habe, kannst du mir ja sicher sagen, warum der SZ-Kommentar für den Arsch war. (ich bitte darum, aber nicht auf dem üblichen oder Neu-Westerwelle'schen Stammtischniveau.)

Die FDP hat auch soziale Konzepte, allerdings werden nicht wahrgenommen. Außerdem war dass eher ein Scherz.

ja dass war wohl ein Scherz , wobei Steuern runter für die Besserverdienenden auch ein "soziales Konzept" wäre.

Auf dem Franz Josef Niveau werde ich den Artikel nicht diskutieren.

FJS war zumindest intelligent, machtgeil und auch ein Rüpel, GW ist vielleicht kein Rüpel (und seine Versuche wirken eher lächerlich), aber machtgeil und zum Ausgleich nicht so i ...

Ich denke dass ich die Dinge um einiges klarer sehe als einige andere hier.

Geil.
Ich sehe zwar noch nicht so klar, aber erkenne zumindest schon, dass viele glauben sie hätten die Weisheit gepachtet und würden irgendwas klarer sehen als viele andere.
Nix für ungut.

Der Sozialismus hatte seine Chance, er hat nicht funktioniert. Der Liberalismus funktioniert, mehr oder weniger. In Deutschland eher weniger, da der Staat überall seine Finger im Spiel hat.

hast du mal ein Beispiel wo der Liberalismus (deiner Auffasung) besser funktioniert? In Skandinavien vielleicht, wo der Staat noch seine Finger viel tiefer drinnen hat?

Der Sozialstaat wurde während des wirtschaftswunders aufgebläht,

und vorallem danach noch weiter - hängt aber ab, wie man die Zeit des Wirtschaftswunder definiert (soweit Zustimmung)

und auch danach eher weiter aufgebaut als reformiert. Refornmiert wurde eher gar nicht, da die Systeme nicht grundlegend an die heutigen Verhältnisse angepasst wurde. Der Sozialstaat ist zu einem Geld und menschenfressenden Moloch geworden. Warum? Damit die Renten/Arbeitslosengeld/Gesundheitsversicherung etc. "sicher" sind. Sind die Renten sicher? Wohl kaum.

Das nette dabei ist, dies hat man vor 30-40 Jahren auch schon gewusst, nur kein Politiker wollte seine Wähler verprellen.
(Die Finanzierungslücke und das demografische Problem waren auch damals schon bekannt.)

Hätte jeder private Vorsorge betrieben würden wir heute nicht die Probleme haben.

Selbst dies wäre nicht nötig gewesen, wenn man damals einfach das System an die "bekannte" Zukunft angepasst hätte.

... Und dann kommen solche Leute wie Lafontaine und Gysi, die das Volk belügen und ...

Ach, das sind doch nur kleine (nicht nur im wahren Sinn des Wortes) Dampfplauderer, die größeren Lügner wie Kohl oder Möllemann sind dir wohl entgangen. Lafontaine hat übrigens gegen Kohl wohl (auch) deshalb verloren, weil er nicht gelogen hat. Er hat daraus seine Schlüsse gezogen.

Noch lustiger ist es wenn es um die Arbeit geht. Da wird jeder Arbeitsplatz so gesichert, dass es sich Arbeitgeber überlegen ob es günstiger ist lieber die Belegschaft überschichten machen lassen und in schlechteren Zeiten dann ein paar Löhne weniger zahlen zu müssen.

ach was, das wird überschätzt. Erstens sind die Arbeitsplätze nur so hoch abgesichert in größeren Unternehmen (und die stellen nicht die Mehrheit der Arbeitsplätze) und zweitens haben Vergleiche/Studien in und zu anderen Ländern gezeigt, dass dies in Unternehmen auch nur wenig tatsächlich in der Praxis was ausmacht. Schreien und Weinen gehört zum Geschäft, ist aber nicht wirklich relevant.

Noch mal zur Realität, es ist einfacher sich was vorzumachen

warum machst du es dann?

und zu glauben dass mit dem Wohlfahrtsstaat könnte immer so weitergehen, kein Wunder es ist angenehm, wenn der Staat einem fürs nichts tun bezahlt und für deine Gesundheit sorgt. Auch würde gerne so leben. Allerdings weis ich dass das nicht funktionieren kann.

Du arbeitest seit 20 Jahren und hast seit dem schon 10 Tage Urlaub gehabt? Also grein nicht.
Wobei ich dir zustimme, dass das Anspruchsdenken so mancher Deutscher (aber nicht nur Deutscher, von wegen typisch deutsch *bg*) einen schon sehr an der Intelligenz des Designs zweifeln lässt. Aber dies ist eigentlich nur ein Gegenbild der Wirtschaftsliberalität im Kleinen.

Die Aufgabe des Staates ist, dafür zu sorgen, dass ein freier Markt unter fairen Bedigungen stattfinden kann. Dies tut er zum einen mit dem Kartellamt, zum anderen über Steuern und Subventionen. (Was auch nicht immer klappt, siehe Mineralölunternehmen)

Was auch eher sehr selten klappt, sollte man sagen.

Richtig ist, z.B. neue Technologie quasi anzuschieben, da man erwarten kann, dass diese Technologien später Gewinn abwerfen werden, und so die Subventionen über Steuern wieder reinkommen.
Falsch ist es tote Branchen und Unternehmen künstlich am Leben zu erhalten, nur weil dort viele Menschen arbeiten.

richtig

Beispiel, das Brantweimonopol, es wurde errichtet um den 1.WK. zu finanzieren, subventioniert heute die Brennereien. Angeblich, um die Obstbauern zu schützen, aber der meiste Schnaps wird aus Korn gebrannt.

Na und? Auch der Industriebauer muss doch subventioniert werden, sonst könnte er die falsch Partei wählen.

Positives Beispiel: Alcopopsteuer, sie trifft die Jugend dort wo es weh tut, weniger Alkoholiker = mehr Arbeitsfähige.

schön dass du an die Arbeitskraft die unserem deutschen Volke da entgeht denkst und nicht an die Gesundheit die die Kids sich da ruinieren.

Negatives Beispiel: Luxussteuern wie Kaffesteuer, deren Eintreiben mehr Geld kostet als sie einbringen.

Also raufsetzen, dann rentiert es sich wieder (abgesehen davon stimmt glaube ich das Beispiel sowieso nicht, auch wenn mancher Stammtisch dies behauptet).

Ein paar Korrekturen, soll ja nicht ganz so aussehen als hätte es Herr Pfeilmann geschrieben

[Klaus]

@Arrowman, M. Friedman, theoretischer Neoliberalismus und die "Chicago Boys", in Deutschland an der Spitze Westerwelle? Danke

[Andreas Müller]

Ah, der Klaus endlich mit Anarchistenstern, hat ja auch lange genug gedauert.

Also Arrowman, ich muss schon sagen, du erfüllst alle Klischees des bösen Aufklärers, beurteilst den Menschen nur nach seiner Arbeitskraft, nur nach seinem ökonomischen Nutzen, das Denken der Zweckrationalisierung scheint dir ja zu liegen. Die Probleme des Liberalismus, Verschwendung von Rohstoffen, Ausbeutung, Untergrabung von Menschenrechten und Demokratie scheinen dich nicht zu kümmern.

Wie immer nutze ich auch hier die Gunst der Stunde: Das bedingungsloses Grundeinkommen löst alle Probleme, die uns die momentanen Sozialsysteme bereiten. Es ist sozial, fördert den Konsum, reduziert die Bürokratie radikal und versetzt der christlichen Arbeitsmoral, die Herr Arrowman vertritt, den Todesstoß. Damit wären wir sogar den Nordländern weit überlegen und hätten endlich eine Kulturgesellschaft, welche die Menschenrechte ohne Scheinheiligkeit und Verlogenheit wie im Liberalismus umsetzt. Jeder bekommt von der Wiege bis zur Bare z.B. 1000 Euro im Monat und nichts anderes mehr, Rentensystem fällt weg, Arbeitslosenversicherung, alles, nur Gesundheitsversorgung sollte es weiterhin für alle geben und alle sollten dort einzahlen müssen, auch Reiche. Wer arbeitet bekommt die 1000 Euro als Steuergutschrift. Das löst gleichzeitig das Problem von Verarmung aufgrund von Hungerlöhnen, man könnte stärker auf Unternehmen eingehen, was u. U. die Wirtschaft weiter fördert. Finanzierung unter anderem durch höhere Mehrwertsteuer und das Geld, das mit Wegfall der bisherigen Sozialsysteme frei wird. Ob jetzt Friedmann das erfunden hat oder ein linker Wirtschaftswissenschaftler, ist mir egal, auf jeden Fall sollte man es umsetzten und jeder sollte damit zufrieden sein.