Qualifiziert Aberglaube zu Ethikkommissions-Mitgliedschaft?

[stine]

Wenn das Geld in der Kasse verpulvert und an die bevorzugten Lobbies verschenkt ist, darf die Opposition mal ran, um mit leeren Kassen unpopuläre Politik zu machen. Dafür wird sie dann abgewählt und dann gehts wieder von vorn los.

Sehe ich genauso, nur von der anderen Seite.
Ist schon interessant, wie subjektive Wahrnehmung funktioniert.

stine

[platon]

Sehe ich genauso, nur von der anderen Seite.

Hast Du etwas zu Merkels Atomkraftwerkslaufzeitverlängerungsbeschluss vom Oktober letzten Jahres zu sagen, stine?

[Lumen]

Wenn das Geld in der Kasse verpulvert und an die bevorzugten Lobbies verschenkt ist, darf die Opposition mal ran, um mit leeren Kassen unpopuläre Politik zu machen. Dafür wird sie dann abgewählt und dann gehts wieder von vorn los.

Sehe ich genauso, nur von der anderen Seite.
Ist schon interessant, wie subjektive Wahrnehmung funktioniert.

stine

Rot/Grün hatte aus dem Kopf heraus Agenda 2010, Energiewende, Verbraucherschutz, und Gleichbehandlungsthemen. Die Öko-Schiene war unpopulär, Agenda 2010 erst recht. Dann lass mal hören, was Merkel so hinbekommen hat. Ich lasse mich ja gerne eines besseren belehren (wirklich). :)

[mat-in]

Ich denke mal, man traut es ihnen eher zu, sich mit dem Thema zu beschäftigen, da sie ja sonst nix zu tun haben?

Ich finde durchaus, das in einer Ethikkommission andere Leute als wissenschaftler sitzen sollten. Intelligente Leute bitte, damit sie auch verstehen, was sie da Abwägen, aber am liebsten wären mir glaube ich ein Mix aus Wissenschaftlern aus dem Fach, Philosophen und "normalen Leuten von der Straße".

[platon]

Dann lass mal hören, was Merkel so hinbekommen hat.

Sie hat die MwSt auf Hotelübernachtungen kompromisslos halbiert und die Laufzeiten für AKWs kühn um 14 Jahre verlängert. Und jetzt tu nicht dauernd so, als wär das nix!

[stine]

Die Regierung unter der Bundeskanzlerin Frau Merkel hatte eine Wirtschaftskrise zu überstehen (schon vergessen?), die sie gut gemeistert hat, wie ich finde. So gut, dass sie schon vergessen wurde. Jetzt läuft es wieder, da kann man sich wieder über grüne Themen hermachen.
Und: Alle Gesetzesentwürfe müssen durch den Bundesrat, welcher aus Ministerpräsidenten der Länder, also auch der rotregierten oder grünregierten oder rotgrünregierten besteht, sind also mitnichten selbstherrliche CDU/FDP Auswüchse.

LG stine

[1von6,5Milliarden]

Die Regierung unter der Bundeskanzlerin Frau Merkel hatte eine Wirtschaftskrise zu überstehen (schon vergessen?), die sie gut gemeistert hat, wie ich finde.

Sie hat nichts gemacht, ist aber manchmal besser als falscher Aktionismus . - doch, da hat sie was gemacht. Nein, ganz im Ernst, so glorreich ist sie auch da nicht, stimmt es was sie behauptet hat, dann war es sowieso alternativlos. Du darfst also überlegen ob sie eine gewohnheitsmäßige Lügnerin ist, weil "alternativlos" falsch war, oder ob sie eben nur das gemacht hat, zu dem es keien alternative gabe, es mithin wohl jeder gemacht haben hätte müssen. Sie wurde also zu diesem Tun getrieben.

Und: Alle Gesetzesentwürfe müssen durch den Bundesrat,

langsam beginne ich zu zweifeln.
Google mal nach "zustimmungsbedürftige" und nach "nicht zustimmungsbedürftige Gesetze".

[mat-in]

Die Wirtschaftskriese hat sie fürchterlich gemeistert, wir sind schon wieder auf dem Weg in die nächste.

[1von6,5Milliarden]

Naja, in diesen "globalen" Zeiten in einem Land. das primär vom Export lebt? Da kann man Frau Merkel nicht alles anlasten - außer vielleicht, dass auch sie die Binnenkonjunktur nicht ordentlich zum Laufen bekommt.
Außerdem komt die nächste Wirtschaftskrise immer - nur wann, wie stark und aus weöchem Gruind ist die Frage.

[stine]

Google mal nach "zustimmungsbedürftige" und nach "nicht zustimmungsbedürftige Gesetze".

o.K. und nu?

LG stine

[1von6,5Milliarden]

"Und nu" denke über deine obige Aussage

Alle Gesetzesentwürfe müssen durch den Bundesrat

mal nach.

[platon]

Alle Gesetzesentwürfe müssen durch den Bundesrat

Ist stine nur ein Musterexemplar für östliche Kenntnisfreiheit oder auch dort ein abschreckendes Beispiel?
Auf jeden Fall ist sie ein Paradebeispiel für einen Menschen, der sich sein Weltbild selbst geschnitzt hat und sich von der Realität nicht beeindrucken läßt. Ich hoffe, das macht keine Schule.
Meine Güte stine, denk immer dran, dass unsere Zonenwachtel schließlich ein importiertes Westgewächs ist, das allerdings im ersten Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden sozialisiert wurde. Für die tragen wir (fast) genauso Schuld wie ihr.

[musicman]

Dann lass mal hören, was Merkel so hinbekommen hat.

Sie hat die MwSt auf Hotelübernachtungen kompromisslos halbiert

Um es mal nicht nur von der linken Seite zu beleuchten, die MwSt wurde im oben genannten Fall den EU weiten Steuersätzen für Hotelbetriebe angepaßt. Die allermeisten MItlgiedsländer haben diesen Steuersatz schon lange.
Eines der wenigen Beispiele, wo eine Steuer mal nicht mit der Begründung erhöht wurde sie innerhalb der Eu zu vereinheitlichen und prompt wird wieder gejammert, dabei spielt es für den privater Endverbraucher sowieso keine Rolle, da er erstens seinen Urlaub nicht steuerlich absetzen kann und zweitens die Übernachtungskosten deshalb ja nicht gestiegen sind.
Wenn, dann sind lediglich andere Selbsständige benachteiligt, die bei ihrer Steuererklärung etwaige Übernachtungskosten die aus beruflichen Gründen entstehen ( zB selbstständige Musiker die viel reisen müssen) um eben den halbierten Steuersatz in ihrer Steuererklärung nicht mehr geltend machen können.
Dass ein Hotelbesitzer die Ersparnis auch für notwendige Investitionen nutzt, auf die Idee kommt natürlich keiner.
Im Endeffekt viel Gedöns auf linkem Bild Niveau.

musicman

[stine]

"Und nu" denke über deine obige Aussage

Alle Gesetzesentwürfe müssen durch den Bundesrat

mal nach.

Dann helft mir mal: Welche der Gesetze worüber man sich hier ereifert wären nicht durch den Bundesrat gegangen?

LG stine

[1von6,5Milliarden]

Welche der Gesetze worüber man sich hier ereifert wären nicht durch den Bundesrat gegangen?

Über welche Gesetze ereifert sich "man" denn hier? Und wer ist "man"?

[1von6,5Milliarden]

Um es mal nicht nur von der linken Seite zu beleuchten, die MwSt wurde im oben genannten Fall den EU weiten Steuersätzen für Hotelbetriebe angepaßt.

Machst du Propaganda auf Bild-Niveau oder weißt du (nicht) von was du sprichst?
Richtig ist zwar wohl, dass in den meisten EU-Staaten für Hotelübernachtungen nur der verminderte Mehrwertsteuersatz gezahlt werden muss, aber der ist - wie der "normale" Mehrwertsteuersatz auch - doch in "jedem Land" unterschiedlich. Das hat mit Harmonisierung nichts zu tun, aber mit Augenwischerei. Harmonisierung wäre der gleichhohe Steuersatz, nicht eine Worthülse wie "ermäßigter Steuersatz (von dem haben einige EU-Staaten übrigens auch noch mehrere Varianten). Noch dazu werden ja Hotelübernachtungen weder exportiert noch importiert, also ist gerade hier eine echte Harmonisierung deutlich weniger wichtig oder sinnvoll, als es z.B. beim "normalen" Mehrwertsteuersatz wäre.

[platon]

Welche der Gesetze worüber man sich hier ereifert wären nicht durch den Bundesrat gegangen?

Merkels Atomkraftwerkslaufzeitverlängerungsgesetz! Weißt Du das nicht? Deshalb ist sogar eine Klage in Karlsruhe anhängig.

PS: Weißt Du, welche Gesetze in den Bundesrat müssen und welche nicht?

[stine]

Immerhin wurde das Gesetz zur Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten dem Bundesrat vorgelegt. Ich würde mich nicht wundern, wenn die SPD es nur deswegen abgelehnt hätte, weil es ein Superwahlkampfthema ist und gute Chancen verspricht an Wählerstimmen zu kommen. Außerdem lenkt es prima vom Braunkohletagebau ab.
Nun ja, die Rechnung ist leider nicht aufgegangen, die Atomkraftgegnerstimmen sind bei den Grünen gelandet. Anscheinend verbindet der Wähler die SPD auch nicht mit alternativen Energien.
Dass die SPD nicht so ganz hinter dem Abschalten der Kernkraftwerke steht hat ja seinerzeit der Lobbyist Kanzler Schröder, der sich schon damals wieder vom rotgrünen Atomkonsens verabschiedet hat, bewiesen.

LG stine

[1von6,5Milliarden]

Ich würde mich nicht wundern, wenn die SPD es nur deswegen abgelehnt hätte, weil es ein Superwahlkampfthema ist und gute Chancen verspricht an Wählerstimmen zu kommen. Außerdem lenkt es prima vom Braunkohletagebau ab.

Und? Was hat deis mit dem angeschnitten Thema zu tun, dies ist noch eine weitere, dritte Sache. (Mit dem ursprünglichen Threadthema hat es soweiso nichts mehre zu tun, das war aber "ein paar Beiträge weiter oben auch schon so.) Was willst du jetzt mit dem erneuten Wechsel des Diskussionsgegenstands erreichen? Ablenkung?
Keine Partei die im Osten ( / in den Gebieten die von Braunkohle lebt ganz allgemein) auf Stimmenfang ist und Mehrheiten dort erhofft, wird da zu sehr gegen die Braunkohle sein, wenn überhaupt. Es war auch noch nie eine einstimmige oder eindeutige Meinung der SPD gegen die Atomkraft. Aber für was, ausser zur Ablenkung, soll dies von dir jetzt ein Argument sein?

[stine]

Was willst du jetzt mit dem erneuten Wechsel des Diskussionsgegenstands erreichen? Ablenkung?

Ich finde, Kommentaren wie diesem von @Platon:

Dann wird es aber höchste Zeit, auch dem größten Dummbeutel dieser Republik klar zu machen, dass Fr. Dr. Merkel und ihre famose Regierung mit ihrem generösen Geschenk an die Atomkonzerne die alleinige Schuld für dieses Debakel trägt und sie das nicht auf eine Ethikkommission abwälzen kann.

muss man entgegenhalten.
Das ist kein Themawechsel das ist Aufklärung eines verblendeten SPD-Wählers.

stine