Politik ohne Parteien

[[C]Arrowman]

Eine Staatsform ohne Parteien wäre eine Alternative; vielleicht eine Art Räterepublik-die könnte durchaus demokratisch und sozialmarktwirtschaftliche Züge tragen.

Das Problem an der Räterepublik ist, das die unteren Räte an die Weisungen der jeweils höheren Ebene gebunden sind. Die Idee der Räterepublik hat sicher seinen Reiz, allerdings würde man damit auch die Trennung der Gewalten aufgeben, welche ein Garant für unsere Demokratie ist.

[AAy]

Katharina, die preußische Prinzessin auf dem Zarenthron, war de facto eine Kurtisane, die mit jedem schneidigen Kerl ins Bett gegangen ist.

Die war keine Preußin, sondern Anhalterin!
Nach http://de.wikipedia.org/wiki/Katharina_II._(Russland) war sie ziemlich fähig, während du nur alberne Gerüchte zitierst.

"Freiheit statt Sozialismus"

Das ist doch gut auf den Punkt gebracht. Ich stimme dem Spruch voll zu.

Das klassische Beispiel ist die Kernkraftfrage, in der BRD ist die Mehrheit dagegen obwohl diese Mehrheit nicht einmal weiß worum es dabei geht. Die deutsche Kernkrafttechnologie ist tot,
...
dorthin, die die Fabrikhallen kehren und in der Kantine Kartoffeln schälen. Die regenerativen Energien können maximal nur 20 % des Energiebedarfs decken (120 Millionen Tonnen Erdöl/Jahr, Erdgas, Steinkohle total in 2004 etwa 220 Millionen Tonnen Rohöleinheiten), die fossilen Energien gehen in 40 bis 50 Jahren zur Neige und werden lange vorher für normale Bürger unbezahlbar. Was dann, alle fahren wieder Fahrrad, nutzen Kienspan als Lichtquelle und kochen über brennenden Kuhfladen. Die Autobahnen werden begrünt und als Schafsweiden genutzt. Das schafft Arbeitsplätze wie damals beim Reichsarbeitsdienst.

Kernkraft ist auch fossil, irgendwann geht das Uran aus.
Die fossilen Energien werden aber noch einige Jahrhunderte anhalten: http://de.wikipedia.org/wiki/Methaneis
Die aktuellen Preissteigerungen sind ausschließlich durch Steuererhöhungen und Spekulation bedingt.
Allerdings ist natürlich die Frage, ob innerhalb der kurzen Ära fossiler Energien Kernfusion entwickelt wird oder nicht. Wenn nein, dann gibt es dann natürlich wieder eine Low-Tech-Zivilisation ähnlich wie auch vorher. Wo ist das Problem?

Viele Grüße

AAy

[AAy]

Eine Staatsform ohne Parteien wäre eine Alternative; vielleicht eine Art Räterepublik-die könnte durchaus demokratisch und sozialmarktwirtschaftliche Züge tragen.

Das Problem an der Räterepublik ist, das die unteren Räte an die Weisungen der jeweils höheren Ebene gebunden sind.

Nein, das ist genau umgekehrt. Imperatives statt freies Mandat! Dann gibt es keine leeren Wahlversprechen mehr.

Die Idee der Räterepublik hat sicher seinen Reiz, allerdings würde man damit auch die Trennung der Gewalten aufgeben, welche ein Garant für unsere Demokratie ist.

Es gibt de facto sowieso keine Gewaltentrennung. 90% aller im Bundestag beschlossenen Gesetze werden in den Bundesministerien erstellt. Und Gerichte hängen auch an einer sehr langen Legitimationskette über Parlamente und Justizministerien.
Eine Räterepublik steht der Gewaltentrennung aber nicht entgegen. So sollten Räte natürlich weder Urteile fällen, noch Verwaltungsaufgaben erledigen, jedenfalls müssen sie das nicht unbedingt.

Viele Grüße

AAy

[Mark]

Ich denke das stärkste Argument gegen eine Politik OHNE parteien ist, daß die Parteien eigentlich aktuell eine Art Baumschule für die Nachwuchspolitiker darstellen, und es momentan ein bedenkenswertes Problem wäre, diese nicht mehr zu haben. Wo soltlen sich die neuen frischen Politiker denn sonst langsam profilieren und entwickeln, wenn nicht in der Parteibasis und von dort aufsteigend immer effizientere Speichellecker und tiefgehendere Arschkriecher zu werden, und lernen den Ellenbogen mit Köpfchen einzusetzen ? Wo sollten sie sich ihre Klüngeleigesellschaft bilden und die nötigen Beziehungen knüpfen, um sich dann gegenseitig den Rücken frei zu halten und sich nach oben zu hieven ??
Die Politiker müssten ja dann ein öffentliches Forum dazu verwenden um sich den Wählern bekannt zu machen (wie einst dazumal im alten Rom, wo die Politiker noch solange vernünftig mit dem Volk sprechen mussten, bis diese kapiert haben, daß sie wirklich was drauf haben), mit dem Parteiensystem können sie sich völlig auf die Karriere innerhlab der Partei konzentrieren, ohne sich von solch belanglosen Themen wie "Wählerwillen" oder Grundsätzen moderner gerechter rationaler Politik beeinflussen zu lassen. Dann können sie sich, wenn sie sich dereinst nach oben durchgeleckt haben, völlig unverbraucht mit den Themen befassen wie zB gerechte Gesetze schaffen oder so einen Quark (den ja eigentlich kaum einer braucht, oder ?)



Als Humanist habe ich einfach was gegen unnatürliche Personen, welche den Platz von natürlichen Personen einnehmen sollen, ich komm einfach nicht aus meiner Haut !

[Jakob]

*Ochlokratie (Herrschaft des Pöbels - Entartete Demokratie)

Ha, ha! Ich glaube, wir sind auf dem besten Wege zu einer solchen Ochlokratie. Da brauche ich doch bloß mal RTL oder Pro7 anschalten. Wenn's das ist, was den Durchschnittswähler interessiert, dann gute Nacht.

[Twilight]

Ha, ha! Ich glaube, wir sind auf dem besten Wege zu einer solchen Ochlokratie. Da brauche ich doch bloß mal RTL oder Pro7 anschalten. Wenn's das ist, was den Durchschnittswähler interessiert, dann gute Nacht.

Das (und Sat.1) waren mal meine Favoritensender bevor ich das Fernsehen als Unterhaltungsmedium abgesetz habe.

[whatshisname]

Ich bin der Meinung das die Demokratie heute unsere beste Alternative ist. (das heißt nicht das sie perfekt ist) Die Idee einer Alleinherrschafft eines Einzelnen halte ich für gefährlich. Woher nimmt man die Begründung einen Menschen allen anderen überzuordnen? Wer soll entscheiden wer Herrscher wird?(bei einer Wahl durch das Volk wäre das ja wieder Demokratie und somit durch Gruppenzwang etc. beinflussbar). Nach welchen Kriterien soll der Herrscher ausgewählt werden? Wer sagt uns das der "ideale" Herrscher immer noch so ideal ist wenn er erst die Macht hat?

Man sollte die Herrschafft des Einzelnen nicht idealisieren.Besonders in Deutschland sollten wir uns daran erinnern zu was ein unkontrollierbarer "Führer" fähig ist. Auch die Monarchien des Mittelalters waren alles andere als angenehm für das arbeitende, steuerpflichtige und zum kämpfen gezwungene Volk. Sobald ein Alleinherrscher an der Macht ist, ist er durch das Volk, auf "normalem" Weg nicht mehr zu kontrollieren. Egal wie "ideal" dieser Herrscher auch sein mag, es ist nur menschlich die einem gegebene Macht zum eigenen Vorteil zu nutzen. Dem Volk bleibt nur die Möglichkeit durch Revolution/Bürgerkrieg Einfluss zu nehmen. Im Mittelalter war dies stark beschränkt da der König normalerweise "von Gottes Gnaden" war. Auch unter Hitler gab es (obwohl jeder den Krieg selbst erlebte)nie eine Mehrheit auf Seiten des Volkes welche eine Revolution unterstützt hätte. Eine Kontrolle des Herrschers durch das Volk mittels der Androhung von Aufstand ist also nicht so einfach zu gewährleisten und kann sowohl durch Indoktrination und Verherrlichung ("Wir dürfen dem König nichts tun weil Gott ihn erwählt hat bzw. der Führer ist toll") als auch durch Gewalt und Terror (bestes Beispiel die "Gleichschaltung" durch die Nazis, sowie die Inhaftierung von anders Denkenden) unterbunden werden.

Wie ihr vielleicht wisst wurde der Monotheismus erfunden um die Alleinherrschafft des ägyptischen Pharaos Echnaton zu sichern. Echnaton verbot einfach alle anderen Glaubensrichtungen. Die heutigen Monotheistischen Religionen (die aus Echnatons Monotheismus hervorgegangen sind) haben schon immer Monarchien und die Unterdrückung des Volkes legitimiert. Im Gegenzug förderten die Herrscher die entsprechende Religion und verfolgten anders Denkende. Als Naturalisten stehen wir somit in der Pflicht, für Glaubens- und Religionsfreiheit einzutreten und eine solche Regierungsform genauso wie die Religion abzulehnen.

Deshalb bin ich der Meinung das die Theorie vom "idealen" Herrscher in der Praxis nur zu Diktatur und Unterdrückung führen kann. Diese Art der Regierung löst keine Probleme, sondern schafft neue.

[Twilight]

Das die heutigen monotheistischen Religionen auf dem Aton-Kult basieren, war mir bekannt. Nur habe ich bisher noch nie eine Verbindung zwischen Monotheismus und Monarchie gesehen.
Hast du eine Quelle, die belegt, dass Echnaton diese Sonnengottreligion nur seiner persönlichen Macht wegen gegründet hat?

[whatshisname]

Ich meine gelesen zu haben, dass Echnaton mit seiner Erhöhung des Aton gegenüber allen anderen Göttern seine Machtposition gegenüber der Priesterkaste gestärkt hat. Vorher wurden für viele Götter eine entsprechend große Priesterschar benötigt, die die verschiedenen Rituale ausführte. Da der Pharao aber als einziges Bindeglied zwischen dem Sonnengott Aton und den Menschen galt, war Echnaton, nach der Erhöhung des Aton, selbst für die meisten religösen Rituale zuständig. Die Menschen beteten also Echnaton an, weil sie glaubten durch ihn mit Aton kommunizieren zu können. Echnaton wurde zum Einzigen, der mit Aton sprechen konnte. Dem ägyptischen Glauben nach also unersetzlich.

Wenn man das mit den Monarchien oder Diktaturen vergleicht, deren Herrscher angeblich von Gott ernannt worden sind vergleicht kann man Ähnlichkeiten erkennen. Zwar konnte man im Mittelalter niemandem mehr erzählen, der König sei der Sohn der Sonne und deswegen der Herrscher, aber der Herrschaftsanspruch wurde immer noch durch die Verbindung zu Gott gerechtfertigt.

Ich hoffe das war einigermaßen verständlich. (um die uhrzeit bin ich nich mehr so aufgeweckt)

Vielleicht bist du aber anderer Meinung (oder einfach nur besser informiert ) und kannst mich eines besseren belehren.

So ich geh jetzt in die Heia

[Gegen_Herrschaft]

Oder würde sich über kurz oder lang wieder ein geheimes Parteienwesen ausbilden ?

Ganz sicher.
Genauso wie es innnerhalb der Parteien Seilschaften gibt, würde ein "freies" Parlament sich auch mit Seilschaften und Gruppen beglücken. Und populäre, weitbekannte Politiker würden "ihre" Leute auch im Wahlkampf unterstützen, diese dann im Parlament wieder ihre "Gönner".

Im jetzigen Kommunalwahlkampf zeichnet sich ab, dass die Kandidaten selbst in der CDU sich mehr als Einzel-Kandidat präsentieren, weniger als Mitglied der Partei. Und die CDU ist ja dafür bekannt, dass die Herrscherin Frau Merkel den Laden dicht hält.

Allgemein :
In den Parteien gibt es Gruppen von fast Gleichgesinnten, die ihre Meinung (und damit auch die Gruppe) unterstützen.
Und dann gibt es da noch die Orientierungslosen, die den Leithammeln hinterherlaufen.

Wenn die Parteien verboten würden, könnten die anderen Machthaber die Lücke füllen. Die FDP haben sie ja schon vollständig, und die CDU großteils, und die SPD ausreichend unter Kontrolle. Die Wirtschafts-Elite. Finanzkräftige Unternehmer könnten alleine einen Wahlkampf finanzieren, Geringverdiener nicht.

[ingenieur90]

Als ein Anhänger und Vertreter der Direktdemokratie (mehr dazu unter http://www.mehr-demokratie.de/) bin ich schon für die Möglichkeit, Volksentscheide auch auf Bundesebene zu ermöglichen, zumindest zusätzlich zu den Instrumentarien der parlamentarischen Demokratie.

Eine politische Landschaft ohne Parteien halte ich für ziemlich undenkbar - es würde ja bedeuten, daß sich die bestehenden Parteien selbst verbieten müßten (und damit auf Einnahmen u.a. durch Wahlkampfkostenerstattung verzichten). Es sollte einem jedoch arg zu denken geben, daß die Wahlbeteiligung auf allen Ebenen nahezu stetig sinkt, was wohl nicht überraschend ist, wenn man sich ansieht, wie Wahlversprechen quer durch alle Coleur gebrochen werden. Hinzu kommt ein geradezu primatenhafter Diskussionsstil "unserer" Politiker ( ) in Form von Rechthaberei, nicht ausreden lassen der anderen, völlig überzogener Selbstdarstellung u.ä.

Ferner sind Massenorganisationen generell nicht mehr gefragt. Das gilt für Parteien genauso wie für Gewerkschaften und Kirchen. Wie es dort abgeht - einige Wenige haben das Sagen, einige Viele reißen sich für die da oben den A.... auf, und der Rest sind (wenn man Glück hat) zahlende Karteileichen - paßt auch nicht mehr so recht in die Landschaft. Ich denke, wer aktiv sein will, ist in Netzwerken besser aufgehoben. Kleine Gruppe vor Ort, Verbindung überall hin - Internet sei dank!

Alles in allem sehe ich eine zunehmende Parteienverdrossenheit, was aber meistens nicht mit einem politischen Desinteresse verbunden ist. Ich bin schließlich auch politisch aktiv ohne Parteibuch in der Tasche .

[Mark]

es kann ja auch bald kaum noch einer aktuelle Unterschiede zwischen den Parteiprogrammen mehr aus dem Stand aufzählen. gleicht sich doch eh alles den "Notwendigkeiten" (wohl denen menschlicher Psyche) der politischen Landschaft an. wozu braucht man dann noch Parteien ? um zu wissen wen man einsperren muss wenn eine Partei von den anderen Parteien verboten wird ?

Vielleicht schafft man es nicht ohne Gruppierungen der Volksvertreter unter sich, aber sollten diese Gruppierungen nicht immer nur auf der Basis einer einzelnen Fragestellung oder eines einzelnen zusammenhängenden Fragenkonstrukts sein ? (zB nur zur Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik etc..oder gleich auf Arbeitskreisebene, damit die Person sich ganz gezielt aus allen Themen heraushalten kann die nicht wichtiger Teil seines eigenen Wahlprogramms waren und / oder von denen er sowieso nichts versteht, was man auch als Politiker offen zugeben sollte)
Dann könnte jeder Abgeordnete in der jeweiligen Interessengemeinschaft aufgehen und genau abgestimmt seine persönliche politische Meinung/Ziele darstellen/umsetzen, ohne auf Parteivorgaben beschränkt zu sein. Ich finde das ist prinzipiell ein garantierter Gewinn für die Demokratie, und ein solcher sollte per Grundgesetz automatisch diskutiert und analysiert werden müssen von Staats wegen.

Und wenn all den politisch uninteressierten Menschen da draussen dadurch eine bequeme fast-food-wahl zur einfachen Befriedigung der Wünsche und Hoffnungen erschwert wird, weil sie sich dann zum ersten mal mit dem einzigen beschäftigen müssten was es innerhalb unserer Gesellschaft wirklich gibt, einzelnen Menschen, dann ist der Demokratie zusätzlich gedient durch zusätzliche Nichtwähler (so mal als Provokation hinterdrein)

[platon]

Um Politik ohne Parteien machen zu können, müsste man zuerst das Grundgesetz Artikel 21 ändern, denn der schreibt die Mitwirkung der Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes fest. Und ändern oder abschaffen müssten ihn die Vertreter der Parteien. Muss ich weiterreden?

[1von6,5Milliarden]

Nein, denn nirgendwo steht, dass es Parteien geben muss. Im GG steht nur, dass sie mitwirken (im Sinne von "dürfen") wenn es sie gibt und dass sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen und dito ein Verbot.
Und die Frage nach einem allgemeinem Verbot wurde hier nicht gestellt, soweit ich mich erinnere (ich habe nicht alles noch einmal durchgelesen).
Gäbe es sie einfach nicht, dann wären sie halt (theoretisch) nicht da und das GG wäre damit auch nicht tangiert.

... ohne auf Parteivorgaben beschränkt zu sein.

De jure ist dies wiederum NICHT zulässig, ein Abgeordneter ist "eigentlich" in seinen Entscheidungen frei von seiner Partei - de facto sieht dies leider ganz anders aus, ein "Fraktionszwang" ist im Bundestag eigentlich (GG Art. 38 Abs. 1 Satz 2) verboten, aber die Praxis sagt was anderes. Soweit zu "Parteien" (Fraktionen der Parteien) und GG.

[platon]

Nein, denn nirgendwo steht, dass es Parteien geben muss. Im GG steht nur, dass sie mitwirken (im Sinne von "dürfen") wenn es sie gibt und dass sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen und dito ein Verbot.

Aber es gibt nun mal Parteien. Wie willst Du die loswerden? Stell Dir vor, da kommen tatsächlich 200 Einzelkämpfer ohne Parteiapparat im Rücken in den Bundestag. Und die stehen 400 parteilich organisierten Abgeordneten gegenüber, Um da überleben zu können, müssten sie als erstes was tun?
Richtig, sich zusammenschließen oder wie der Laie sagt: eine Partei gründen.
Jeder mault über die Parteien und tut was? Er gründet eine Wählervereinigung. Es ist zum Schießen.
Hat der Eröffner dieses threads irgend eine blasse Ahnung, was Abgeordnetenarbeit ist?
Oder soll Politik ohne Parteien direkte Demokratie in einem 82 Mio-Volk bedeuten?

[Mark]

propagieren nicht die freien Wähler im Endeffekt auch eine Rückkehr zu mehr persönlicher Politik der Volksvertreter ? Vielleicht setzt es sich früher oder später durch. die FW sind zwar etwas rechtslastig, aber dieser Grundgedanke ist bei ihnen (zwar nicht grundsätzlich neu aber) äusserst interessant.

[platon]

propagieren nicht die freien Wähler im Endeffekt auch eine Rückkehr zu mehr persönlicher Politik der Volksvertreter ?

Richtig, und im gleichen Atemzug organisieren sie sich landesweit um bei Landtagswahlen antreten zu können. Man muss sich das mal vorstellen. Das ist ein bunter Haufen, den zig verschiedene Partikularinteressen zusammenführen, und die wollen dann gemeinsame Politik machen.
Entweder ist es zum Lachen oder zum Weinen.

[1von6,5Milliarden]

Aber es gibt nun mal Parteien. Wie willst Du die loswerden?

DIE Parteien oder Parteien allgemein?
Gar nicht, was hast du gegen eine theoretische, akademische Betrachtung?

Stell Dir vor, da kommen tatsächlich 200 Einzelkämpfer ohne Parteiapparat im Rücken in den Bundestag. Und die stehen 400 parteilich organisierten Abgeordneten gegenüber, Um da überleben zu können, müssten sie als erstes was tun?
Richtig, sich zusammenschließen oder wie der Laie sagt: eine Partei gründen.

Du hast meine erste Antwort (3. Beitrag) gelesen und auch verstanden was ich gemeint habe? Genau dies eben. Aber Gedankenspiele sind trotzdem erlaubt.

[platon]

Du hast meine erste Antwort (3. Beitrag) gelesen und auch verstanden was ich gemeint habe? Genau dies eben. Aber Gedankenspiele sind trotzdem erlaubt.

OK, war nicht mehr präsent. Genauso sehe ich das auch, aber worüber diskutieren wir dann? Über Gedankenspiele weil wir so gerne über Gedankenspiele diskutieren?
Auf dann...

[Mark]

propagieren nicht die freien Wähler im Endeffekt auch eine Rückkehr zu mehr persönlicher Politik der Volksvertreter ?

Richtig, und im gleichen Atemzug organisieren sie sich landesweit um bei Landtagswahlen antreten zu können. Man muss sich das mal vorstellen. Das ist ein bunter Haufen, den zig verschiedene Partikularinteressen zusammenführen, und die wollen dann gemeinsame Politik machen.
Entweder ist es zum Lachen oder zum Weinen.

Aber nein, ganz und gar nicht. Vor allem dann nicht, wenn sich innerhalb dieses bunten Haufens auch alle wirklich nur gemäß ihres Interesses politisch engagieren, denn dadurch ist wenigstens einigermaßen sichergestellt, daß derjenige wenigstens rudimentäres Verständnis von der Sache hat, was man bei 95% der Politiker sonst idR nicht vorfinden kann, wenn es um irgendwelche partikulären Sachverstand benötigende Einzel-Entscheidungen geht, um konkrete Verordnungen und Vorschriften, um praktische Regelwerke und Gesetze ! Welches Ungleichgewicht das Korinthengekacke unserer Bürokratoren verursacht ist doch offensichtlich, da bräuchte es durchaus mal mehr politisch engagierte die sich auch nur um das kümmern womit sie sich auskennen. Daran krankt doch unsere Politik ! Oder denkt hier wirklich jemand unsere Parteien hätten irgendein funktionierendes System aus sog. "Fachberatern" und "Sachverständigen" aufgebaut, welches zu besseren Entscheidungsgrundlagen geführt hätte ?